Allgemeine Geschäftsbedingungenfür die Volkshochschule St. Georgen

§1 Anmeldung

Die Anmeldung für Kurse und Seminare kann persönlich, bei der Geschäftsstelle der VHS im Rathaus oder schriftlich durch Einsendung des Anmeldebogens/karte, Telefax, E-Mail oder über die Homepage erfolgen. Es besteht auch die Möglichkeit der Eintragung in die Wiederanmeldeliste des Vorsemesters.

Ist für eine Veranstaltung eine Höchstteilnehmerzahl festgelegt, so ist die Reihenfolge der Anmeldungen maßgebend. Die Anmeldung wird von der VHS nicht bestätigt.

Ist ein Kurs jedoch schon belegt, erhält der Teilnehmer/in von der VHS umgehend Nachricht.

Mit der Anmeldung werden die Geschäftsbedingungen der VHS anerkannt. Mit der Annahme der Anmeldung (persönlich, schriftlich oder telefonisch) zu einer Veranstaltung der VHS kommt ein Vertrag zwischen Teilnehmenden und der VHS zustande, ohne dass es einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch die VHS bedarf. Die allgemeinen Hinweise und Geschäftsbedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages. Die Ankündigung von Veranstaltungen ist unverbindlich.

§2 Gebühren

Die Gebühr für Kurse wird mit der Anmeldung fällig. Die Bezahlung der Gebühren erfolgt durch Unterschreiben des SEPA-Lastschriftmandats auf dem Anmeldebogen/karte. Kann die Gebühr aus Gründen, die die VHS nicht zu vertreten hat, nicht abgebucht werden, wird eine Bearbeitungsgebühr von bis zu € 6,50 erhoben. Die Kursgebühr wird auch bei nur einmaligem Besuch fällig. Die Gebühren werden erst abgebucht, wenn feststeht, dass die Veranstaltung zustande kommt. Bei Kursen mit Materialverbrauch sind die anfallenden Materialkosten in der Regel nicht in den Kursgebühren enthalten.

§3 Gebührenermäßigung

Auf formlosen Antrag und gegebenfalls nach Vorlage einer Bescheinigung wird in Härtefällen eine Ermäßigung von 10% gewährleistet.

Falls im Programmheft nicht anders vermerkt, können Schüler und Studenten ebenfalls mit entsprechendem Nachweis eine 10% Ermäßigung erhalten. Ausgenommen sind Sondertarife und Junge VHS. Die Gebührenermäßigung gilt nur für ein Semester und muß für jedes weitere neu beantragt werden.

Die Anträge müssen vor Kursbeginn vorliegen. Eine nachträgliche Ermäßigung ist nicht möglich.

§4 Kündigung und Widerruf durch den/die Vertragspartner/in

Der/die Vertragspartner/in kann durch schriftliche/persönliche Erklärung den Vertrag kündigen. Die Kündigung muss 7 Tage vor Beginn der Veranstaltung bei der VHS eingegangen sein. Abmeldungen über die Kursleitung werden nicht anerkannt, nur schriftlich oder persönlich bei der VHS. Kündigungen gegenüber Kursleitenden sind unwirksam. Das Fernbleiben gilt nicht als Kündigung. Ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht (z. B. bei Fernabsatzgeschäften) bleibt unberührt. Für Studienreisen und Prüfungen gelten besondere Rücktrittsbedingungen.

§5 Mindestteilnehmerzahlen

Die Kursgebühr geht von einer Mindesteilnehmerzahl von 12 Teilnehmern aus. Haben sich für eine Veranstaltung weniger Teilnehmer angemeldet, kann der Kurs dennoch stattfinden, wenn aufgezahlt oder der Kurs entsprechend verkürzt wird. Kommt ein Kurs nicht zustande, werden die Teilnehmer kurzfristig benachrichtigt. Bei Überschreitung der Teilnehmerzahl besteht kein Anspruch auf Herabsetzung der Gebühr.

§6 Haftung

Für Unfälle auf dem Weg zu und von den Unterrichtsorten und während der Veranstaltungen sowie für die Beschädigung, Diebstahl oder den Verlust von Gegenständen aller Art einschließlich Garderobe, übernimmt die Volkshochschule auch bei Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche keine Haftung.

§7 Schulferien und Feiertage

Während der allgemeinen Schulferien, Brückentagen und an gesetzlichen Feiertagen findet in der Regel kein Unterricht statt, es sei denn, es ist ausdrücklich angegeben.

§8 Änderungsvorbehalt

Programmänderung/Preisanpassung vorbehalten.

Es besteht kein Anspruch darauf, dass eine Veranstaltung durch eine bestimmte Person durchgeführt wird. Das gilt auch dann, wenn die Veranstaltung mit dem Namen eines Dozenten oder einer Dozentin angekündigt wurde.

§9 Bedingungen für die Computernutzung

Die im Rahmen des Kurses zugänglich gemachte Software ist nur zum Zweck der Kursteilnahme zulässig und darf nicht verändert, vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Bei Zuwiderhandlung haftet der Teilnehmende für die entstandenen Schäden.

Soweit die Volkshochschule St. Georgen einen Internetzugang zur Verfügung stellt, ist dessen Nutzung nur zum Zweck der Kursteilnahme gestattet.

§10 Hausordnung

Die Volkshochschule St. Georgen ist Gast in den von ihr genutzten Gebäuden und Räumen. Wir bitten, die jeweilige Hausordnung zu beachten. Weltanschauliche, parteipolitische oder wirtschaftliche Werbung ist in den Veranstaltungen der Volkshochschule nicht erlaubt.

§11 Sonstiges

Angaben zu Alter und Geschlecht dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Der VHS ist die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der Vertragsdurchführung gestattet. Die Volkshochschule St. Georgen und Teilnehmende können dem jederzeit widersprechen.

Die im Rahmen einer Anmeldung angegebenen personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Dem Datenschutz wird entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen Rechnung getragen.